Der Sommerhit 2009 | birgitengelhardt.de

Der Sommerhit 2009

Normalerweise dreht sich dieser Blog ja um meine kleine Fotowelt. Diesmal mache ich eine Ausnahme. Denn in den vergangenen Tagen ist unser Grundrecht auf freie Meinungsäußerung offenbar beschnitten worden. Und wie man liest, könnte sich das Ganze ausweiten.

“Eine Zensur findet nicht statt” (Art. 5 I GG) – gehört das nun der Vergangenheit an?

Und hier nun der versprochene Sommerhit (via Kranzkrone):

Hier noch ein Bild, das die Sache aus meiner Sicht auf den Punkt bringt (via).

Edit: Ich schreib hier nochmal Zensursula rein, damit Google zu dem Wort ganz viele Seiten findet

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17 Kommentare

Ich für meinen Teil werde das Zensursula Plugin für WP installieren, bei der alle Regieungs IP Adressen ein Stopp Schild erhalten. Die Verabschiedung des Zensur Gesetzes ist sicher eines der traurigsten Kapitel in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Gespräch mit vielen Bekannten und Freunden mußte ich leider feststellen das sie gar nicht verstanden haben das es hier um Zensur unter dem Deckmantel der Kinderpornographie geht.
Schade auch das dieses Gesetz von Leuten beschlossen wurde, die nicht einmal wissen was ein Browser ist.
Die Traurigste Rolle allerdings haben in meinen Augen allerdings die Medien gespielt, die Berichterstattung hierzu war fast ausschließlich regierungskonform, kritische Stimmen habe ich kaum vernommen.
Schade auch das Politiker wie Herr Tauss, die das Zensur Gesetz mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, aus der SPD austreten, im Anschluß von den Medien als Kinderporno Konsument dargestellt werden. Ist das alles nicht etwas flach ?
Ich hoffe unsere Regierung erhält bei der nächsten Wahl die Quittung für das was sie hier angerichtet hat. Bei der nächsten Wahl in 4 Jahren werden wir dann ja vielleicht auch schon unter Androhung von Strafe zum Wählen gezwungen. Wundern würde mich das jedenfalls nicht…

Wenn ich ehrlich bin, verstehe ich nicht genau, worum es geht – ich habe die Debatte auch nicht wirklich verfolgt. Warum ist es “Zensur”, wenn man Kinderporno-Seiten sperrt? Es ist doch ohnehin schon üblich, illegale Inhalte so gut es geht aus dem Netz zu verbannen, etwa Seiten mit raubkopierter Software. Vielleicht mag mich jemand aufklären…

P.S.: Den Vergleich mit dem wegretuschierten Obdachlosen finde ich nicht 100%ig treffend, da (soweit ich informiert bin) Kinderpornografie zum Teil überhaupt deshalb erst entsteht, weil es einen Markt dafür gibt, sprich: weil Leute es betrachten wollen. Obdachlose gibt es aber nicht, weil andere sie betrachten wollen.

@Heiko: Den Fall Tauss habe ich in den Medien verfolgt. Fakt ist, dass er Kinderpornos auf seinem Büro-Rechner hatte. Ich glaube Herrn Tauss sogar, dass er dies beruflich/für seine Recherchen brauchte. Aber es ist schon ganz schön dämlich, dann keinem im Vorfeld davon zu erzählen. Stell dir vor, du führst wissenschaftliche Analysen mit Drogen durch – sowas gibt es bestimmt. Dann muss man das doch vorher irgendwo anmelden! Das gleiche mit Tierversuchen. Man kann sowas nicht einfach heimlich machen, und wenn hinterher die Staatsanwaltschaft kommt sagt man einfach: “Äh, aber das war doch für meine Forschung!”

Einen zwar schon einige Wochen alten, aber imho guten Kommentar findest du hier.

Das Problem ist eben, dass das Gesetz nichts verbannt. Sondern nur für zufällige “Passanten” (darum auch das Bild mit dem Obdachlosen) hinter ein Stopp-Schild bringt. Die Inhalte sind da. Und die Blockade ist – wie mir ein sehr guter IT-Sicherheitsbeauftragter versicherte – mit einigen Grundkenntnissen einfach zu umgehen. Irgendwo im Netz soll es ein Video geben, das zeigt, wie man das macht – und das nur ca. eine halbe Minute dauert!

Bei diesem Gesetz sehe ich zwei Probleme:

1) Das Übel wird nicht ausgerottet, sondern nur hinter einem “bitte nicht hinsehen”-Schild versteckt.

2) Das Gesetz beschneidet tatsächlich das Grundgesetz. Gerade weil der Erfolg dieses Gesetzes zu bezweifeln ist, ist die Verhältnismäßigkeit imho dabei nicht gegeben.

Und wie wir sehen, kommen schon Diskussionen auf, weitere Themen zu beschneiden.
Wenn sich das erst einmal durchgesetzt hat, könnten da nicht einige Menschen auf die Idee kommen, unliebsame Meinungen, Einstellungen oder Kritiker einfach zu zensieren?

Für mich ist das der erste Schritt zum Ende der Meinungsfreiheit. Egal wie gut gemeint es ist, es widerspricht meinem Grundverständnis der Demokratie.

Zumal – und da hab ich grad keinen Link, da müsstest du bitte googeln – selbst KiPo-Opfer, die heute erwachsen sind, sich ausdrücklich gegen dieses Gesetz aussprechen. Allein das sollte doch einen Denkanstoß für einige Politiker geben, finde ich.

@Tobi: Was die Sache mit Herrn Tauss angeht, kann man natürlich unterschiedlicher Meinung sein aber in unserem Land gilt man so lange als unschuldig, bis etwas anderes bewiesen wird. Natürlich gibt so jemand bei Zensur Befürwortern eine prima Zielscheibe ab.
Schau dir mal das Wahlprogragramm der CDU an, da sind schon weitere Wahnwitzige Projekte ala Zensursula in der Mache wie z.B. Sperrung von Seiten mit online Ballerspielen, Glücksspiel sowie die “Aussperrung” von verurteilten Internetverbrechern bei ganz schlimmen Fällen wie etwa Filesharing. Du siehst wohin das führt wenn man nicht schon in den Anfängen protestiert. Man kann ja noch auf das Urteilsvermögen von Herrn Köhler hoffen …

Ich beantrage hiermit eine Sperrung der CDU und CSU Seiten mittels Stoppschild, weil diese Parteien die Meinungsfreiheit gefährden…nee, dann wär ich ja um nix besser. Aber vielleicht schreibe ich ja mal als Opa Alfons an die CDU mit dem Vorschlag, auch mal ein Stoppschild für Internetseiten der SPD, FDP, Grüne, Linke,… durchzusetzen, weil Informationen zu diesen Parteien davon ablenken könnten die CDU zu wählen…

Als ITler kann ich über diese “Sperre” nur den Kopf schütteln, denn wer lässt sich davon schon aufhalten (halt neue (unzensierte) DNS Server angeben und es läuft

PS: Wechsel! Bei der anstehenden Wahl liegt es ja an euch/uns, wer am Drücker ist

Danke schön für die Linkliebe von dir, wobei du auch gerne auf den Artikel direkt verlinken kannst.
Bei aptgetupdate.de gibt es aktuell eine Rockversion, allerdings nicht mit dem gleichen Text oder gleichem Gesang!

Hmm, hab ich irgendwie verpennt – ist nachgeholt

Ja, den “Zensursula 2.0″ hab ich auch schon gehört. Er rockt mehr, allerdings ist er inhaltlich etwas flacher, find ich. Er formuliert vorsichtiger. Und eine Strophe geht nur um das oben verlinkte Lied – das nimmt irgendwie die Schärfe raus.

Edit: Hier das Interview mit Christian Bahls, dem Vorsitzenden von MOGIS (Missbrauchsopfer gegen Internetsperren)

Ich hab mich jetzt mal ein bisschen mit der Sache beschäftigt. Bei Spiegel online gibts ja jede Menge Artikel dazu.

Endlich mal ein wirklich wichtiges Thema. Und ich dachte schon, ich müsste meine Wahlentscheidung anhand völlig unbedeutender Fragen, etwa Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, treffen…

Hör ich da etwa Ironie?

In der ZEIT stand ein interessanter Dialog zwischen der Familienministerin und einer Bloggerin. Zwei Bedenken bleiben mir:
1. Wenn man die Stoppaktion durchführt, könnte es sein, dass man meint, genug getan zu haben, und alles geht im Untergrund weiter wie vorher.
2. Wer kontrolliert die Kontrolleure? Wer hat Mitspracherecht? Da liegt noch sehr viel im Argen, das kann so nicht bleiben.

1. Genau die Tendenz befürchte ich auch. Und wenn ich das richtig mitbekommen habe, zeigt sich die Tendenz in andren Ländern teilweise schon, die so ein Stoppschild schon haben.
2. That’s it.

Die Frage “wer kontrolliert die Kontrolleure?” ist natürlich berechtigt. Aber die Frage stellt sich ebenso in anderen Bereichen. Wer stellt sicher, dass wir keine Polizeiwillkür haben? Oder Willkür in der Justiz? Oder in den Schulen?

Ich für meinen Teil habe absolut keine Sorge, dass es in unserer gefestigten Demokratie tatsächlich zu Zensur kommen kann. Schließlich haben wir funktionierende Gerichte. Und freie Wahlen. Von der Blockade illegaler Inhalte bis zur oben angesprochenen Zensur abweichender politischer Meinungen ist es ein seeeeehr weiter Weg…

Dass dieses Stoppschild nicht die Ursache des Problems bekämpft, steht auf einem ganz anderen Blatt. Das ist ja auch ein sachlich stichhaltiges Argument. Aber das tritt in der Debatte leider völlig in den Hintergrund, wenn man zugleich ganz aufgeregt den Teufel des Unrechtsstaats an die Wand malt. Manchmal muss man die Kirche auch einfach mal im Dorf lassen. So ist die Verabschiedung des ZugErschwG definitv nicht das “traurigste Kapitel in der deutschen Nachkriegsgeschichte” (s.o.). Wer das anzweifelt, der möge bitte das Haus der Geschichte in Leipzig besuchen, dessen Ausstellung sich mit dem Unrecht in der ehemaligen DDR auseinandersetzt.

Solange solche Gesetze von Politikern gemacht werden, die nicht wissen, was ein Browser ist, traue ich denen kein wirkliches Urteilsvermögen zu. Und kann ihnen folglich auch in dieser Sache nicht vertrauen.

Außerdem: So weit hergeholt ist das mit der Zensur nicht. Es wird ja schon öffentlich über eine Sperrung von Seiten über “Killerspiele” nachgedacht. Macht a) keinen Sinn, solange es Ballerfilme und Waffen gibt, und b): Wenn das nicht schon an Zensur grenzt…

@Tobi: Gut, die DDR habe ich bei meinem Kommentar ausser Acht gelassen und es auf die ehemalige BRD bezogen, aber Zensur bleibt es allemal, da beißt die Maus keinen Faden ab.
Egal welchen Namen man dem Kind gibt!

Ich glaube das “Emilíana Torrini – Jungle Drum” wird der Sommerhit…

http://www.youtube.com/watch?v=nmK5X4KtSzA

Edit by bee: Hab den 2. Link rausgenommen, weil ich die WS net kenne und die Absenderin auch keine “echte” Mailadresse angegeben hat (könnte zwar nur nen Vertipper sein, aber man weiß ja nie ).

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